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Richtlinie Elementarschäden

Schwere Unwetter gibt es auch in Sachsen immer wieder. Allein im Jahr 2010 richteten der Tornado in Großenhain und das Augusthochwasser im Freistaat große Schäden an. In solchen Situationen sind die Menschen darauf angewiesen, dass ihnen geholfen und z. B. Straßen, Brücken und Schulen schnell wiederhergestellt werden.

Die Richtlinie Elementarschäden ermöglicht der Staatsregierung ein planmäßiges, koordiniertes Handeln sowie ein schnelles Reagieren beim Eintritt außergewöhnlicher Großschadensereignisse im Freistaat Sachsen.

Wie und wann die Förderung durch den Freistaat greift

Mit der Förderung sollen außergewöhnliche Notstände, die infolge von Elementarschadensereignissen mit überörtlicher Bedeutung entstanden sind, abgemildert werden. Dazu gehören Hochwasser, Unwetter, Wirbelstürme, Dürre, Erdbeben und Waldbrände ebenso wie z. B. Schäden von wild abfließendem Wasser, Sturzflut, aufsteigendem Grundwasser oder Hangrutsch.

Mit der Richtlinie Elementarschäden soll die Beseitigung der Schäden sowie eine schnelle Wiederherstellung öffentlicher Infrastruktur unterstützt werden.

Die individuelle Absicherung durch jeden Einzelnen, jedes Unternehmen, jeden Privathaushalt und jede Kommune steht jedoch im Vordergrund.

Staatliche Hilfen nur, wenn Risiken nicht versicherbar sind!

Der Freistaat springt nur mit finanziellen Hilfen ein, wenn Risiken nicht oder nur zu wirtschaftlich nicht vertretbaren Bedingungen versicherbar sind.

Was es mit der Förderung auf sich hat

Die Förderung für Privathaushalte, Unternehmen und Vereine besteht aus einem zinsgünstigen Darlehen mit einer Laufzeit von zehn Jahren und einem Zinssatz von 1,5 Prozent.

Die Höhe des Darlehens ergibt sich aus den geplanten Ausgaben für die Schadensbeseitigung abzüglich der Versicherungsleistungen, Spenden und Zuwendungen Dritter.

Nur bei unverschuldeter Notlage und Bedürftigkeit!

Die Hilfe setzt eine unverschuldete Notlage und eine Bedürftigkeit voraus.

Von Bedürftigkeit kann dann ausgegangen werden, wenn das Einkommen einen festgesetzten Betrag (19.200 Euro für einen Einpersonenhaushalt, weitere Einkommensgrenzen siehe Richtlinie) nicht überschreitet. Schäden bei natürlichen Personen werden erst ab einem Betrag von 3.000 Euro berücksichtigt.

Die Unterstützung von Trägern der öffentlichen Infrastruktur wie Kommunen oder kommunalen Zusammenschlüssen erfolgt auf Grundlage der Förderbestimmungen der einzelnen Ressorts. Dabei ist ein Fördersatz von bis zu 90 % der förderfähigen Ausgaben vorgesehen. Die Form der Zuwendung (z. B. Darlehen oder Zuschuss) wird von der jeweils zu Grunde liegenden Förderrichtlinie des Ressorts bestimmt.

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